Wahlen 2024: Belgiens Regierungsbildung könnte schneller gehen als erwartet

Die Wahlergebnisse sind da. In Flandern liegt die nationalistische Partei N-VA etwas unerwartet erneut in Führung. In der Wallonie hingegen hat es einen historischen Wechsel von links nach Mitte-rechts gegeben. Eine schnelle Regierungsbildung scheint somit in greifbarer Nähe.

Während sich die flämische nationalistische Partei N-VA in Flandern behauptet und die größte Partei bleibt, hat die Wallonie eine Kehrtwende vollzogen. Die Sozialisten (PS), traditionell die führende Partei dort, wurden von den Liberalen (MR) vom Thron gestoßen. Dieser historische Wandel in Verbindung mit einer weniger zersplitterten politischen Landschaft in Flandern, die durch den Verlust von Groen und Open VLD und den Zugewinn von Vooruit entstanden ist, könnte die Regierungsbildung auf föderaler Ebene einfacher machen als vorhergesagt.

Zunächst einmal muss die neue föderale Regierung nicht aus sieben oder acht Parteien bestehen. Tatsächlich ist die logischste Kombination eine mit der N-VA – der größten Partei des Landes – und den Gewinnern MR, Les Engagés und Vooruit. Diese Koalition ist machbar – die Parteivorsitzenden Georges-Louis Bouchez (MR) und Maxime Prévot (Les Engagés) haben bereits angedeutet, dass sie für Verhandlungen mit der N-VA offen sind, während Vooruit ideologisch relativ weit nach rechts gerückt ist und sich daher durchaus mit der N-VA einigen könnte. Für eine Mehrheitsregierung wäre dann nur noch eine weitere Partei erforderlich. Das wäre wahrscheinlich die flämische christdemokratische CD&V, die zwar einen Sitz verliert, sich aber im Vergleich zu den Vivaldi-Kollegen Open VLD und Groen recht gut hält.

Diese Fünf-Parteien-Koalition könnte relativ schnell gebildet werden und würde es De Wever ermöglichen, sein Versprechen einzulösen, eine Krisenregierung zu bilden, die den öffentlichen Haushalt umgehend sanieren könnte. Eine solche Mehrheit wird jedoch nicht ausreichen, wenn die N-VA an der Staatsreform festhält, für die eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist.

_{#FlandersNewsService | ​ König Filip und Bart De Wever © BELGA PHOTO DIRK WAEM}