Flämische Regierungsbildung kommt voran – heikle Fragen bleiben

Während die Verhandlungen zur Regierungsbildung auf föderaler Ebene ins Stocken geraten sind, macht die Bildung der flämischen Regierung langsame, aber stetige Fortschritte. Mathias Diependaele ist überzeugt, dass bis September eine Regierung gebildet werden kann, obschon die schwierigsten Fragen noch ausgehandelt werden müssen.

Am Freitag setzten die Verhandlungsführer von N-VA, CD&V und Vooruit ihre Verhandlungen zur Bildung einer flämischen Regierung mit den Themen Innenpolitik, Außenpolitik, Mobilität und öffentliche Arbeiten sowie Tourismus fort. Außerdem wurden diese Woche die Themen Bildung, Umweltpolitik und Soziales besprochen.

Die Verhandlungsführer behaupten, sie kämen gut voran, im Gegensatz zu den föderalen Verhandlungen hätten die Gespräche nicht zu größeren Konflikten geführt. Diependaele hält an seinem Ziel fest, im September eine Regierung zu bilden.

Angesichts des Verlaufs der Verhandlungen auf föderaler Ebene könnte dies ein erreichbares Ziel sein. Es hieß, die Verhandlungen seien durch die föderalen Gespräche verzögert worden, da die Gesprächsführer von Vooruit und CD&V gleichzeitig an beiden Verhandlungsrunden teilnahmen. Nun, da diese - zumindest kurzfristig - gescheitert zu sein scheinen, könnten sich die Fortschritte beschleunigen.

Parallele Regierungen

Der ehemalige föderale Regierungsbildner Bart De Wever hatte gehofft, mit N-VA, Vooruit und CD&V beide Regierungen gleichzeitig bilden zu können. Einige vermuteten sogar, dass die N-VA die Bildung der flämischen Regierung absichtlich verzögert, damit diese mit den föderalen Gesprächen Schritt halten könne. Nun deutet einiges darauf hin, dass eine föderale Regierung vor den Kommunalwahlen im Oktober eher unwahrscheinlich ist, was den flämischen Verhandlungsführern mehr Spielraum verschaffen dürfte.

Das Scheitern der föderalen Verhandlungen könnte allerdings die flämische Regierungsbildung erschweren. Die Ablehnung des endgültigen Vorschlags von De Wever durch die MR wird von einigen als ein Manöver gesehen, um Vooruit - die einzige linke Partei in den Gesprächen - durch die Mitte-Rechts-Partei Open VLD zu ersetzen, was De Wevers Hoffnung auf Parallelregierungen beenden würde.

Im Gegensatz zu De Wevers Herangehensweise, die schwierigsten Themen zuerst zu behandeln, haben die flämischen Verhandlungsführer diese für den Schluss aufgehoben. Themen wie der Haushalt, die Stickstoffproblematik und die Bildungsreform werden viel Zeit in Anspruch nehmen: Ein Konsens mit einer linken, einer rechten und einer zentristischen Partei ist alles andere als garantiert.

In jedem Fall bleibt Diependaele optimistisch. „Die Dinge laufen genau so, wie sie sollten“, sagte er am Freitag gegenüber dem Sender VRT NWS.

_{#FlandersNewsService | Mathias Diependaele © BELGA PHOTO HATIM KAGHAT}