Flämische Regierung billigt Verteidigungsplan mit „zivilem Resilienzprogramm“

Die flämische Regierung hat am Freitagabend nach einer Marathonsitzung einen flämischen Verteidigungsplan verabschiedet. Kernstück ist die Einrichtung eines flämischen Verteidigungsfonds, der bis zu einer Milliarde Euro an Kapital bündeln soll. Auch ein ziviles Resilienzprogramm wurde angekündigt.

Flandern wird nicht in militärische Ausrüstung wie Panzer oder Flugzeuge investieren - dafür ist der Föderalstaat zuständig -, sondern in die Unterstützung und Entwicklung der Verteidigungsindustrie.

Der flämische Plan besteht aus zehn Aktionspunkten. Vor allem wird ein flämischer Verteidigungsfonds „bis zu einer Milliarde Euro an strategischem Kapital für Unternehmen mit Verteidigungs- oder Dual-Use-Technologie bündeln“, erklärte der flämische Ministerpräsident Matthias Diependaele. Außerdem startet Flandern ein Impulsprogramm, das mit fünf Millionen Euro beginnt und bis 2029 auf 50 Millionen Euro ansteigt. In diesem Frühjahr wird es einen speziellen Projektaufruf für Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Verteidigungssektor geben, für den zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

„Wir beseitigen ein Hindernis für die flämische Verteidigungsforschung“

Die Regierung hebt die bestehende Richtlinie auf, nach der staatliche Unterstützung für Forschung und Entwicklung von Rüstungsunternehmen nur dann zulässig ist, wenn die Technologien neben einer militärischen auch eine zivile Anwendung haben. Diese Abschaffung „beseitigt ein Hindernis für die flämische Verteidigungsforschung“, so Diependaele.

Die Regierungspartner haben sich auch darauf verständigt, das flämische Waffenhandelsdekret zu modernisieren, „damit flämische Unternehmen schneller und einfacher exportieren können, wobei die Sicherheit und internationale Vereinbarungen eingehalten werden“. Strategische Infrastrukturprojekte werden von einer gelockerten Genehmigungspolitik profitieren, und Infrastrukturen wie Straßen und Schienenverbindungen werden für Militärtransporte vorbereitet.

_{#FlandersNewsService | © BELGA PHOTO HATIM KAGHAT}