Flämische Medienministerin Van Achter fordert Meta zur Einhaltung der europäischen Gesetzgebung auf

Die flämische Medienministerin Cieltje Van Achter hat einen Brief an Meta, die Muttergesellschaft von Facebook, Instagram und WhatsApp, geschickt und das Unternehmen aufgefordert, die Vorschriften des EU-Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) auch in Flandern korrekt anzuwenden. Ihre Forderung folgt auf Änderungen, die in den Niederlanden umgesetzt wurden. Bereits am vergangenen Freitag äußerte Van Achter zudem ihre Zufriedenheit darüber, dass die Europäische Kommission TikTok dazu zwingt, sein süchtig machendes Design für Minderjährige zu ändern.

Am 2. Oktober entschied ein niederländisches Gericht gegen Metas Plattformen, weil sie nicht mit dem europäischen DSA konform seien. Nutzer müssen die Möglichkeit haben, einfach zu wählen, welcher Algorithmus auf sie angewendet wird. Sie müssen entscheiden können, ob sie Beiträge in ihrer Timeline chronologisch sehen möchten oder auf Grundlage ihrer persönlichen Vorlieben und ihres Verhaltens.

In einem Brief forderte Van Achter Meta auf, diese europäischen Regeln auch in Flandern korrekt umzusetzen. „Der DSA gilt in der gesamten Europäischen Union. Die Änderungen, die Meta bereits für niederländische Nutzer eingeführt hat, müssen daher auch flämischen Nutzern unverzüglich zur Verfügung gestellt werden“, so die Ministerin.

Ende letzter Woche zeigte sich die Ministerin außerdem zufrieden, dass die Europäische Kommission „ ihre Zähne zeigt“ und TikTok zwingt, sein süchtig machendes Design für Minderjährige zu ändern. Die Kommission war am Freitag zu dem Schluss gekommen, dass TikTok gegen den DSA verstößt, da das Unternehmen nicht ausreichend Maßnahmen ergreift, um die Risiken von Funktionen wie endlosem Scrollen, Autoplay, Push-Benachrichtigungen und stark personalisierten Empfehlungen zu adressieren.

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