Flämische Diplomatie: Flandern nimmt als Region eine einzigartige Stellung in der Außenpolitik ein

Die flämische Regierung stellt jährlich rund 150 Millionen Euro zur Verfügung, um ihre außenpolitischen Ambitionen zu verwirklichen. Dass eine Region eines Landes dessen Außenpolitik einen solchen Stempel aufdrückt, ist in Europa ziemlich einzigartig.

Belgien ist ein föderaler Staat, der aus drei Gemeinschaften und drei Regionen besteht. Flandern vereinigt beides – mit einer Regierung und einem Parlament. Belgiens Teilstaaten verfügen über die uneingeschränkte gesetzgeberische Befugnis: im Rahmen der ihnen ausschließlich zugewiesenen Zuständigkeiten. Durch drei Abkommen zwischen den jeweiligen Regierungen kommen sowohl Flandern als die anderen Teilstaaten in den Genuss eines hohen Maßes an europäischer und internationaler Beteiligung und Vertretung, die in anderen Mitgliedstaaten ihresgleichen sucht.

"Dass wir als Region die Möglichkeit haben, auf der internationalen Bühne und innerhalb der EU so aktiv zu sein, ist ziemlich einzigartig", erklärt die Generalsekretärin der flämischen Staatskanzlei und des Außenministeriums, Julie Bynens. "Im Gegensatz zu anderen Ländern steht der belgische Bundesstaat nicht über den Regionen. Es gibt also keine Hierarchie unter den Regierungen. Außerdem gibt es eine Vereinbarung, dass eine Region, sobald ihr eine bestimmte Zuständigkeit zugewiesen wurde, auch für deren internationale Vertretung zuständig ist. Dadurch kann sie internationale Verträge abschließen und Diplomaten entsenden.

Innerhalb der flämischen Regierung haben die flämische Kanzlei und das Außenministerium die Aufgabe, die Regierung und insbesondere Ministerpräsident Jan Jambon (N-VA) bei ihrer Arbeit zu unterstützen. "Darüber hinaus gibt es die außenpolitische Komponente, bei der wir der zentrale Dreh- und Angelpunkt in der internationalen Interessenvertretung Flanderns sind", so Bynens.

Dass diese beiden Zuständigkeiten in derselben Abteilung angesiedelt sind, ist alles andere als ein Zufall. "Diesen Ansatz haben wir sehr bewusst gewählt. Wir sind nämlich davon überzeugt, dass man immer einen internationalen Hebel oder eine internationale Partnerschaft braucht, wenn man seine nationalen Herausforderungen angehen will. Mobilität, Innovation und Klima sind Themen, die grenzüberschreitend angegangen werden müssen und in bilateralen Abkommen, europäischen Rahmenwerken oder internationalen Partnerschaften geregelt werden sollten."

Flandern legt Wert auf eine europäische Außenpolitik, in seinem Verhältnis zu anderen Staaten oder Regionen und im multilateralen Forum. "Wenn wir in einem Forum wie der Europäischen Union arbeiten, in der Belgien Mitgliedstaat ist, verpflichten wir uns zu häufigen Konsultationen und zur Abstimmung unserer Positionen."

Enge Bindungen

Die flämische Regierung unterhält auch enge Beziehungen zu den Regierungen anderer Regionen, Länder und Bundesstaaten. Bei der Zusammenarbeit mit den Nachbarländern geht es häufig um Verkehrsanbindungen oder Fragen im Zusammenhang mit Logistik, Infrastruktur, Energie oder Umwelt, aber auch um Kultur und Bildung sowie neue EU-Vorschriften.

Mit Nicht-EU-Ländern stehen meist wirtschaftliche Themen auf der Tagesordnung, wie die Zusammenarbeit zwischen Häfen oder Forschung und Entwicklung. Auch die flämische Entwicklungszusammenarbeit ist in erster Linie bilateral und wird durch Maßnahmen auf multilateraler Ebene ergänzt.

"Es ist wichtig, jedes Mal gut zu erklären, was die Aufgabe und Rolle Flanderns ist. Was die allgemeine Entwicklungspolitik außerhalb Europas betrifft, so haben wir einen ziemlich starken Fokus auf das südliche Afrika. Wir haben dort auch einen diplomatischen Posten. Auf diese Weise bauen wir Kontakte und Netzwerke auf", heißt es.

Um sicherzustellen, dass die Zusammenarbeit reibungslos funktioniert, investiert die flämische Regierung immer mehr in Diplomaten, die sie in verschiedene diplomatische Vertretungen entsendet: Den Haag, Berlin, London, Kopenhagen, Paris, Rom, Wien, Warschau, die EU, Genf, New York und Pretoria.

"Die Generalvertreter fallen in den Zuständigkeitsbereich der flämischen Staatskanzlei und des Außenministeriums. Wir konzentrieren uns in erster Linie auf die flämischen Prioritäten und den Aufbau von Partnerschaften. Darüber hinaus gibt es etwa einhundert Büros von Flanders Investment & Trade, die über die verschiedenen Kontinente verteilt sind und einer anderen Agentur unterstehen. Sie sind für die wirtschaftliche Vertretung Flanderns in der Welt zuständig. Um für Flandern als Reiseziel zu werben, ist VISITFLANDERS in rund dreißig internationalen Märkten aktiv", fügt Bynens hinzu.

AHU

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©PHOTO BELGA JAMES ARTHUR GEKIERE Minister-president Jan Jambon and Julie Bynens