Wahlen 2024: Der Kampf des Vlaams Belang um Ninove ist entscheidend

Bei den bevorstehenden Kommunalwahlen richten sich alle Augen auf Ninove, wo der Vlaams Belang einen entscheidenden Kampf um eine seiner wenigen Chancen auf eine bedeutende politische Machtposition führt. Ein Linksbündnis versucht, den Sieg der Rechtsextremen zu verhindern.

Am 13. Oktober hofft die rechtsextreme Partei Vlaams Belang, das zu schaffen, was ihr im Juni nicht gelang: die größte Partei Flanderns zu werden. Das wäre der einfachste Weg, den „Cordon sanitaire“ (die Brandmauer, A.d.R.) zu durchbrechen, eine Vereinbarung zwischen den anderen politischen Parteien, niemals mit den Rechtsextremen zu regieren. Um dies zu erreichen, muss sie zunächst in Ninove siegen.

Seit den Kommunalwahlen 2018 ist Ninove eine Hochburg des Vlaams Belang. Damals errang die Forza Ninove (Vlaams Belang) von Guy D'Haeseleer 15 von 33 Sitzen und verfehlte damit nur knapp die absolute Mehrheit. Am Ende wurden D'Haeseleer und sein Stadträte von einer Koalition aus anderen Parteien von der Macht weggedrängt.

In diesem Oktober ist Forza Ninove bereit für einen erneuten Versuch, die absolute Mehrheit zu erreichen, die sie letztes Mal knapp verfehlt hatte. Da keine Partei, auch nicht die rechtsgerichtete N-VA, bereit ist, mit ihr zusammenzuarbeiten, gilt das Erreichen dieser Mehrheit als einziger Weg, um das Bürgermeisteramt zu erobern: Das Ziel ist zum Greifen nah.

Kampf um die Macht

Es wird jedoch nicht einfach sein. Im Juni wurde eine aus sozialistischen und grünen Kandidaten kombinierte Wahlliste aufgestellt, um einem möglichen Sieg der Rechtsextremen entgegenzuwirken. Prominente Politiker wie Conner Rousseau (Vooruit) und Petra De Sutter (Groen) haben sich ebenfalls persönlich engagiert. Sie besuchten die Stadt, um ihre Kandidaten zu unterstützen und die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen progressiven Parteien zu betonen.

Auch die N-VA sollte man nicht vergessen. Trotz der Vorhersagen über einen Anstieg der Rechtsextremen konnte die flämisch-konservative Partei bei den Wahlen im Juni ihre Position als größte belgische Partei behaupten. Die N-VA hat außerdem deutlich gemacht, dass der Cordon sanitaire in Ninove bestehen bleiben wird, und begründet dies mit unüberwindbaren ideologischen Differenzen. Darüber hinaus könnte Positief Ninove - eine Koalition aus Open VLD, CD&V und Unabhängigen - das Wahlergebnis ebenfalls beeinflussen, wenn es ihr gelingt, dem Vlaams Belang Stimmen abzujagen.

Der Kampf von D'Haeseleer ist also noch lange nicht vorbei, die Schlacht um die politische Vorherrschaft in Ninove hat gerade erst begonnen. Ob Forza Ninove die N-VA überholen und linke Oppositionsbündnisse bezwingen kann, bleibt abzuwarten. Der Wahlkampf in den nächsten Wochen wird ein klareres Bild der Erfolgsaussichten liefern.

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